AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma:
Faltrad-Shop BOXBIKE
Inhaber: Herr Patrick Moeller
Prenzlauer Allee 206
10405 Berlin
Deutschland
1. Allgemeines
1.1. Die Firma Faltrad-Shop BOXBIKE, Inhaber Patrick Moeller (im Folgenden „BOXBIKE“ genannt) bietet Käufern über den Online-Shop boxbike.de Artikel zum Kauf an.
1.2. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Käufer und BOXBIKE, die über den Online-Shop begründet werden.
1.3. Diese AGB gelten sowohl für Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, wie auch für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Angebot, Annahme und Vertragsschluss
2.1. Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens BOXBIKE dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Käufer.
2.2. Der Käufer kann die Produkte des Verkäufers zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und seine persönlichen Eingaben vor Absenden seiner verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem er die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzt.
2.3. Über die Navigationsleiste kann der Warenkorb jederzeit vor Abschluss des Bestellvorgangs geändert werden. Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, alle Angaben abschließend zu prüfen. Etwaig vorliegende Fehler bei der Eingabe werden angezeigt; der Käufer wird zur Korrektur der jeweiligen Eingabefelder aufgefordert. Ferner hat der Käufer die Möglichkeit, den Kauf durch Verlassen der Web-Seite des Online-Shops jederzeit abzubrechen. Die Bestellabgabe erfolgt am Ende des Online-Bestellprozesses durch das Klicken des Buttons „Zahlungspflichtigbestellen“. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erfolgt eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung bei BOXBIKE mittels E-Mail. Die E-Mail-Bestellbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei BOXBIKE eingegangen ist.
2.4. Zu welchem Zeitpunkt der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
PayPal:
Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet. Dort kann der Käufer seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. PayPal wird von BOXBIKE nach Abgabe der Bestellung im Shop zur Einleitung der Zahlungstransaktion aufgefordert, hierdurch nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers an.
Vorkasse:
BOXBIKE nimmt die Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher dem Käufer die Bankverbindung mitgeteilt wird.
Kreditkarte
Mit Abgabe der Bestellung übermittelt der Käufer BOXBIKE gleichzeitig seine Kreditkartendaten. Nach der Legitimation als rechtmäßiger Karteninhaber fordert BOXBIKE das Kreditkartenunternehmen des Käufers zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch das Angebot des Käufers an.
2.5. Sofern eine Bestellung aus irgendeinem Grund nicht angenommen werden kann, teilt BOXBIKE dem Käufer dies umgehend mit. Bereits vom Käufer geleistete Zahlungen werden in einem solchen Fall umgehend erstattet.
3. Versand
(1) Bei Versendung der Ware an den Käufer geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit der Übergabe der Ware an das Transportunternehmen und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der Ware durch das Transportunternehmen an den Käufer über.
(2) Ist die Leistung für uns unmöglich, ohne dass die Nichtlieferung von BOXBIKE zu vertreten ist, z.B. wegen höherer Gewalt, so entfällt der Anspruch des Käufers auf Leistung. BOXBIKE storniert in diesen Fällen die Bestellung, informiert den Käufer unverzüglich über die Stornierung und zahlt ihm die auf den Kaufpreis geleisteten Beträge unverzüglich zurück.
4. Zahlungsbedingungen und Preise
4.1. Die von BOXBIKE angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2. Der Kaufpreis ist – außer bei Vorkasse – mit Anlieferung des Kaufgegenstands beim Käufer und Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
In dem Shop des Verkäufers stehen dem Käufer folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse:
Der Verkäufer sendet eine separate E-Mail, in welcher er seine Bankverbindung mitteilt. Die Ware wird nach Zahlungseingang geliefert.
Paypal:
Im Bestellprozess wird der Käufer auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Käufer dort registriert sein, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an BOXBIKE bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert BOXBIKE PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhält der Käufer bei Abwicklung der Bestellung.
5. Mitteilung von Transportschäden
5.1. Der Käufer wird BOXBIKE im Falle von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, wenn und soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung geltend gemacht werden.
5.2. Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich sofort erkennbar, hat der Käufer dies innerhalb von zehn Tagen nach Ablieferung gegenüber BOXBIKE anzuzeigen um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.
5.3. Etwaige Rechte und Ansprüche des Käufers, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von diesen Regelungen aber unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Käufers nach Ziffer 7. dieser AGB.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1. BOXBIKE behält sich gegenüber Verbrauchern das Eigentum an den verkauften Artikeln bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor; gegenüber Unternehmern bleibt das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vorbehalten.
6.2. Der Käufer ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
6.3. Der Käufer ist während des Eigentumsvorbehalts verpflichtet, BOXBIKE einen Zugriff Dritter auf die Ware sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind.
7. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen. Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind über obig angeführte Kontaktdaten an uns zu richten.
7.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, Verschleiß- und Gebrauchsspuren sind hiervon nicht erfasst.
7.2. BOXBIKE gibt grundsätzlich keine eigenen Garantien; Garantieerklärungen Dritter, wie etwa Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
8. Haftungsbeschränkung
8.1. Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet BOXBIKE uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet BOXBIKE uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
8.2. Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet BOXBIKE soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung von BOXBIKE auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
8.3. Im Falle einfach oder leicht fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet BOXBIKE gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
9. Beschwerdeverfahren:
9.1.Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr
9.2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Vertragssprache ist deutsch.
10.2. Eigene Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird von BOXBIKE gespeichert.
10.3. Für die Rechtsbeziehungen zwischen BOXBIKE und dem Käufer kommt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung, soweit dies nicht gegen zwingendes innerstaatliches Recht des Käufers verstößt.
10.4. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von BOXBIKE. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.